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Onlinedurchsuchung: selber schuld!

4. Juni 2007

Zu diesem Schluss kommt ein Professor, der für die nordrhein-westfälische Regierung die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes rechtlich bewertete. In NRW sind Onlinedurchsuchungen durch den Verfassungsschutz seit einiger Zeit erlaubt, dagegen laufen jedoch Verfassungsbeschwerden.

Sinn gemäß sagt er laut einem Artikel auf Telepolis, dass Rechner, die an das Internet angeschlossen sind, allein durch technische Hilfsmittel geknackt und somit in sie eingedrungen werden könnte. Dies sei auch durch die Unbedarftheit der Benutzer teilweise besonders einfach, so dass man nicht davon ausgehen kann, dass die Rechner zum Kernbereich der Privatsphäre gehören, sondern eher zu einer Sozialsphäre.

So stammelt sich der gute Mann von hanebüchenen Argumenten zu aus der Luft gegriffenen Schlussfolgerungen. Dadurch, dass Nutzer ihren Rechner nicht besonders schützen (können), kann der Rechner auch nicht besonders privat sein…

Was für ein Schwachsinn. Das ist ungefähr so, als würde ich sagen, weil meine Wohnung in einem Haus ist, dass einen Eingang an der Strasse in einer großen Stadt hat, ich aber keinen besonderen Sicherheitsdienst engagiere, um sie zu schützen, und man Schlösser nunmal knacken kann, würde meine Wohnung nicht zum Kernbereich privater Lebensführung gehören. Das ist zwar Kappes, aber genau das sagt der gute Mann.

Ich hoffe das Traktat wird vor den Verfassungsgerichten ordentlich auseinander genommen.

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