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Real-Demokratie

17. April 2007

Die Bundespressekonferenz war für mich eigentlich immer so eine Einrichtung, die dem demokratischen Gedanken folgte, dass sich die Regierung dem Volk/ Wähler erklären muss: Was machen unsere Klappspaten jetzt gerade und wieso überhaupt? Nun les ich beim Dahlmann Don, dass die BPK ein privatwirtschaftlicher Verein ist, Mitgliedsbeiträge von akkreditierten Journalisten nimmt und frei entscheidet, welcher Journalist zugelassen wird oder nicht, egal ob Presseausweis oder nicht.

Auszug:
Will man also nicht 20 Euro im Monat zahlen, darf man auch keine Fragen stellen. Das tolle auch – dadurch, dass die BPK ein privater Verein ist, sind sie nicht gezwungen jede Akkreditierung anzunehmen, egal wie viele Presseausweise man vorweisen kann. Mit anderen Worten: will man einen nervigen Fragesteller los werden, kann man ihm theoretisch einfach seine Anmeldung und Vereinsmitgliedschaft entziehen. Wie demokratisch ist das denn, bitte?

Dieser Frage kann man sich nur anschliessen. Allerdings habe ich gar nicht erst gewusst, dass die BPK eigentlich von Journalisten gegründet wurde, um unsere Klappspaten in Bonn, jetzt Berlin, überhaupt zentral auszuquetschen. Man sollte eigentlich meinen, dass es zur pro-aktiven Pflicht der Regierung gehört, selber solche Konferenzen abzuhalten und das Wahlvieh zu informieren.

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Discussion about this post

  1. Matthias sagt:

    Naja, gerade dadurch dass der Verein privatwirtschaftlich ist haben ja aber zumindest die Befragten keine direkte Handhabe gegen den „Störer“. Und dieser ist ja selbst Mitglied des Vereines, also durch diesen demokratisch (innerhalb des Vereins) vertreten.

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